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› XXXLutz verzichtet auf rückwirkende Hochzeitsrabatte
11.01.2018 Der österreichische Möbel-Filialist verzichtet nach einer Intervention durch das Bundeskartellamt darauf, von seinen Lieferanten nach der Übernahme von Möbel Buhl rückwirkend sogenannte Hochzeitsrabatte einzufordern. Das Bundeskartellamt hatte am 9. November 2017 den Zusammenschluss von XXXLutz mit der Möbel Buhl GmbH & Co. KG freigegeben. Daraufhin forderte XXXLutz von den Lieferanten von Möbel Buhl eine Konditionenanpassung. In der Möbelbranche zum Leidwesen der Industrie ein beliebtes Vorgehen und nicht nur von XXXLutz bei Übernahmen ebenso oft wie gerne praktiziert.

Bei der Übernahme des EMV Händlers Möbel Buhl in Fulda haben die XXXLutz Strategen naturgemäß etliche Konditionsdifferenzen festgestellt. Zu Ungunsten von Buhl. Deswegen ihre Forderung, die für XXXLutz gewährten Konditionen rückwirkend ab dem 1. Januar 2017 auch für alle getätigten Umsätze der Möbel Buhl-Häuser einzuräumen.

Kostspielig für Lieferanten, die sowohl Möbel Buhl als auch XXXLutz zu unterschiedlichen Preisen beliefert haben. Denn XXXLutz forderte eine Gutschrift sämtlicher Preis- und Konditionendifferenzen ab diesem Zeitpunkt.

Wer nun in diesem Fall das Kartellamt auf die Spur gesetzt, hat, das geht aus der aktuellen Mitteilung der Kartellbehörde nicht hervor. Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: „Wir haben dem Unternehmen in einem Schreiben mitgeteilt, dass nach den uns vorliegenden Informationen für die Forderung derartiger Gutschriften für die Vergangenheit keine sachliche Rechtfertigung zu erkennen ist. Soweit die adressierten Lieferanten auf die Forderungen ohne Weiteres eingehen, kann dies ein Indiz für ihre Abhängigkeit von XXXLutz sein.“

Angemessene Gegenleistungen des Händlers für diesen vergangenen Zeitraum seien aber nicht ersichtlich. XXXLutz habe daraufhin zugesichert, dass sie auf die Geltendmachung dieser Hochzeitsrabatte für den Zeitraum vor der Freigabe der Fusion verzichten werden.“

Sicher ein Zeichen für die soeben erfolgte Übernahme der beiden Müllerland Filialen, wo XXXLutz - zunächst zumindest - auf rückwirkende Forderungen verzichten wird. Haben die Österreicher, die diesmal noch straffrei ausgehen, aber auch nicht nötig, denn die Kenntnis der frisch vereinbarten Union/VME Konditionen wird Ihnen in etlichen Fällen erhebliche Einnahmen durch Konditionsangleichung einbringen.

Im Bereich des Lebensmitteleinzelhandels hatte das Bundeskartellamt bereits 2014 entschieden, dass die anders gestalteten Hochzeitsrabatte, die die EDEKA Zentrale AG & Co. KG nach Übernahme der Plus-Märkte im Jahr 2009 von Lieferanten gefordert hatte, missbräuchlich waren.

Aber: Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Entscheidung des Amtes aufgehoben, derzeit ist der Fall noch vor dem Bundesgerichtshof anhängig. Und so wird auch XXXLutz mit großem Interesse beobachten, wie sich die Bundesrichter zum Thema Hochzeitsrabatte äußern.
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