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29.11.2018 Einleitung eines Missbrauchsverfahrens gegen Amazon Das Bundeskartellamt hat am heutigen 29. November 2018 ein Missbrauchsverfahren gegen den Online Händler Amazon eingeleitet, um die Geschäftsbedingungen und Verhaltensweisen von Amazon gegenüber den Händlern auf dem deutschen Marktplatz amazon.de zu überprüfen.

Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: „Amazon ist selbst der größte Online-Händler und das Unternehmen betreibt den mit Abstand größten Online-Marktplatz in Deutschland.“ Viele Händler und Hersteller seien beim Online-Vertrieb auf die Reichweite des Amazon Marktplatzes angewiesen. Amazon fungiere so als eine Art „gatekeeper“ gegenüber den Kunden.

Die Doppelrolle als größter Händler und größter Markplatz berge das Potential für Behinderungen von anderen Händlern auf der Plattform. Aufgrund vieler der Kartellbehörde vorliegender Beschwerden solle nun geprüft werden, „ob Amazon seine Marktposition zu Lasten der auf dem Marktplatz tätigen Händler ausnutzt“. Die Geschäftsbedingungen und Verhaltensweisen von Amazon gegenüber den Händlern würden damit umfassend auf den Prüfstand gestellt.

Begründung: „Die möglicherweise missbräuchlichen Geschäftsbedingungen und damit zusammenhängende Verhaltensweisen betreffen unter anderem Haftungsregeln zu Lasten der Händler im Zusammenhang mit Gerichtsstand- und Rechtswahlklauseln, Regeln zu Produktrezensionen, intransparente Kündigungen und Sperrungen von Händlerkonten, Einbehalt von Zahlungen und verzögerte Auszahlungen, Klauseln zur Einräumung von Rechten an dem vom Händler bereit zu stellenden Produktmaterial sowie Geschäftsbedingungen zum pan-europäischen Versand.“

Voraussetzung für eine kartellrechtliche Relevanz des Verhaltens sei u.a., dass Amazon über eine marktbeherrschende Position verfügt oder dass die Händler von Amazon abhängig sind. Für beides lägen Anhaltspunkte vor, „insbesondere auf einem möglichen Markt für Marktplatzdienstleistungen für den Online-Vertrieb an Verbraucher“.

Auslöser für das Verfahren seien zahlreiche Beschwerden von Händlern über die Geschäftspraxis von Amazon, die das Bundeskartellamt in der jüngeren Vergangenheit erreicht haben.
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